Steuer gegen Armut

13.12.2010

Schäuble kann sich laut einem Spiegelbericht vorstellen, die Einnahmen einer Finanztransaktionssteuer für Entwicklung zu verwenden.

EthikBank® begrüßt Schäuble-Vorstoß

Die EthikBank® begrüßt die Äußerung von Finanzminister Schäuble, der sich laut einem Spiegelbericht vorstellen kann, die Einnahmen aus einer möglichen Finanztransaktionssteuer für die Entwicklungshilfe zu verwenden.

Bislang hatte Schäuble das Aufkommen von rund zwei Milliarden Euro ab 2012 als Teil seines Sparpakets für die Sanierung des Bundeshaushalts vorgesehen. „Darüber freuen wir uns, denn die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Verwendung der Steuereinnahmen für Entwicklung sind die beiden Kernziele der Kampagne „Steuer gegen Armut“ , die die EthikBank® von Beginn an unterstüzt“, erklärt Sylke Schröder, Vorstandsmitglied der EthikBank®.

Expertenanhörung zum Thema am 15.12.2010

Schäubles Signal sei ein gutes Zeichen kurz vor der am kommenden Mittwoch stattfindenden Expertenanhörung im Bundestag zum Thema „financing for development“, die der Aussschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für den 15.12.2010, 9 - 11 Uhr einberufen hat. Eine Anmeldung zur Anhörung ist über das Ausschusssekretariat ist möglich.

Steuer gegen Armut

Die Kampagne „Steuer gegen Armut“ ist getragen von 70 Organisationen und 16 Einzelpersonen. Sie hat ihre Arbeit im Oktober 2009 begonnen und fordert seitdem die Einführung einer globalen Finanztransaktionssteuer und die Verwendung der Steuereinnahmen für Entwicklung und Armutsbekämpfung. Die EthikBank® gehört von Beginn an zu den Trägern der Kampagne.

„Es ist enorm, was wenige Menschen in nur einem Jahr in politischen Kreisen bewirken konnten. Mittlerweile bezweifelt kaum noch jemand, dass es die Bundesregierung nicht ernst meinen könnte mit diesem Thema. Das wäre vor einem Jahr nicht vorstellbar gewesen. Wir sind deshalb zuversichtlich, dass die Expertenanhörung am kommenden Mittwoch unser gemeinsames Anliegen weiter forcieren wird“, so Schröder.

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